Das S in Green Lease Mietverträgen

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In Green Lease Verträgen sind sollen im Idealfall die Themen E(nviromental), S(ocial) und G(overnance) abgebildet sein. Aus der Analyse von über 500 Green Lease Verträgen steht fest, dass die Themen Social und Governance in den meisten Fällen nicht berücksichtigt werden. In der Fachliteratur werden diese beiden Themen sehr oberflächlich angesprochen.

Im Rahmen der Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen wird, für den Bereich Social, das Thema Gesundheit und Wohlbefinden als Interessensbereich aufgeführt. Eine Ebene tiefer findet sich bei den Verordnungen zu Artikel 6/8/9 Fonds eine Konkretisierung.

Da auch Artikel 6 Fonds einer Berichtspflicht unterliegen und viele Immobilienfonds unter Artikel 6 fallen, sind entsprechende Vertragsvereinbarungen in Green Lease Verträgen zu verankern. Die konkrete Verordnung (Artikel 6 SDFR) besagt, dass aus kontroversen Geschäftsfeldern kein Umsatz erzielt werden darf.

Kontroverse Geschäftsfelder

Zu diesen Geschäftsfeldern gehören:

  • Fossile Brennstoffe
  • Rüstung und Waffen
  • Alkohol
  • Tabak
  • Glücksspiel
  • Pornografie

Was bedeutet dies nun für den Eigentümer einer Gewerbeimmobilie? Im Fachmarktbereich ist eine Tankstelle (fossile Brennstoffe) als Mieter nichts Ungewöhnliches. In den allermeisten Einkaufszentren gibt es Kioske mit einem Warenangebot aus Alkohol, Tabak und Glückspiel.

Im regelmäßigen Negativ-Screening der Fonds müssen diese Red Flags unter Kontrolle gebracht werden. Dies kann über den nicht besonders gangbaren Weg der Entmietung stattfinden. Das ist jedoch nicht praxisnah.

Wie kann ein Green Lease Vertrag diese Schere schließen?

Als Beispiel soll der Lotto/Totto-Kiosk dienen. Das Warensortiment deckt drei kontroverse Geschäftsfelder ab. Ergänzend führt der Kiosk noch Zeitungen und Zeitschriften. Eventuell ist noch eine DHL- oder Hermesstation dabei. Wir empfehlen den Mietzweck ausführlich in den Mietvertrag zu schreiben damit die entsprechenden Green Lease Regelungen greifen können.

Für die Abgabe von Tabakerzeugnissen und Alkohol gibt es strenge gesetzliche Vorgaben. Das Jugendschutzgesetz definiert ab wann Alkohol und Zigaretten an Jugendliche verkauft werden dürfen. Die Verpflichtung des Mieters auf Alterskontrolle nach dem Jugendschutzgesetz muss als Klausel in den Mietvertrag aufgenommen werden.

Zum Thema Glückspiel empfiehlt es sich, die Vorgaben aus dem Glückspielstaatsvertrag bezüglich der Suchtprävention aufzunehmen. Diese werden im Glücksspielstaatsvertrag, in der Fassung von 2021, im §6 Sozialkonzept umfassend dargelegt.

Das Beispiel aus dem Bereich Lotto/Totto zeigt, dass es möglich ist, das Thema S stärker in Green Lease Mietverträgen zu verankern. Dieses Beispiel ist nur eines von über 400 Mietvertragsklauseln die wir für einen wirkungsvollen Green Lease Vertrag anbieten.

Wir beraten Sie gerne zu Green Lease Verträgen im Büro-, Handels- und Immobilienbereich. Kontaktieren Sie uns jetzt!

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